Verstärkung der Kooperation bei Präventionsmaßnahmen und Testungen in der Großregion

Angesichts der Entwicklung der Pandemie im Departement Moselle und der Verbreitung von Covid-19-Varianten in einem Teil des Departements wurde auf Einladung des Präsidenten der Region Grand Est am Abend des 18. Februar ein außerordentliches Treffen der Exekutiven des Gipfels der Großregion in Anwesenheit des französischen Staatssekretärs für europäische Angelegenheiten, Clément Beaune, einberufen. Die anwesenden Chefs der Exekutiven äußerten den Wunsch nach einer verstärkten Abstimmung, um die Verbreitung von Covid-19-Virusvarianten in der Großregion (Wallonie, Luxemburg, Lothringen, Saarland, Rheinland-Pfalz) zu verhindern. Durch mehr freiwilliges Engagement wollen sie den Grenzpendlerinnen und -pendlern sowie Bewohnerinnen und Bewohnern der Grenzregionen die Möglichkeit geben, sich testen zu lassen, und die Sequenzierung von positiven Tests beschleunigen, um Varianten ausfindig zu machen.

Außerdem vereinbarten die Exekutiven der Großregion, dass es notwendig sei, alles in ihrer Macht stehende zu unternehmen, um erneute Einschränkungen an den Grenzen in der Großregion sowie die Wiedereinführung systematischer Kontrollen an den Grenzen zu verhindern.

Im Sinne dieses Austauschs wurde auf Vorschlag von Rheinland-Pfalz ein Memorandum of Understanding erarbeitet. Die somit vereinbarten Verpflichtungen werden von den Exekutiven der Großregion in den kommenden Tagen in enger Abstimmung mit der nationalen Ebene (in Deutschland, Belgien und Frankreich) und unter strenger Wahrung der jeweiligen Zuständigkeiten umgesetzt. Auf Initiative der Bundesländer Saarland und Rheinland-Pfalz sowie der französischen Regierung finden auch zwischen Deutschland und Frankreich Abstimmungen auf hochrangiger Ebene statt, um spezifische Maßnahmen an der deutsch-französischen Grenze zwischen dem Departement Moselle und dem Saarland vorzuschlagen und umzusetzen. 

Zur Erinnerung: Der Gipfel der Exekutiven der Großregion vereint die Regierungen des Großherzogtums Luxemburg, des Saarlandes und Rheinland-Pfalz, die Regierungen der Wallonie, der Fédération Wallonie-Bruxelles und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens (für den belgischen Partner), die Region Grand Est, die Präfektur der Region Grand Est und die Services déconcentrés de l‘Etat („staatliche Außenstellen“) sowie die Departements Meurthe-et-Moselle, Meuse und Moselle (für den französischen Partner). Die Gipfelpräsidentschaft wird 2021/2022 gemeinsam durch die fünf französischen Mitglieder sichergestellt und von der Region Grand Est koordiniert.  Zusammen mit der ARS Grand Est ist der Staat federführend mit Aktionen in den Bereichen innere Sicherheit und Gesundheit befasst.