Gemeinsam sind wir stärker: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiter vertiefen

Zwischengipfel der Großregion - Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in und nach der Coronakrise in der Großregion

Der Zwischengipfel fand am Donnerstag, 18. Juni 2020, coronabedingt als virtueller Gipfel statt. Das Saarland hat noch bis Ende dieses Jahres die Gipfelpräsidentschaft inne.

An der Videokonferenz zum Zwischengipfel vom 18. Juni 2020 haben neben Gipfelpräsident Tobias Hans teilgenommen:

Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz

Corinne Cahen, Ministerin für Familie, Integration und für die Großregion des Großherzogtums Luxemburg

Josiane Chevalier, Präfektin der Region Grand Est

Jean Rottner, Präsident der Region Grand Est

Mathieu Klein, Präsident des Conseil départemental de Meurthe-et-Moselle

Stéphane Perrin, Vize-Präsident des Conseil départemental de la Meuse

Patrick Weiten, Präsident des Conseil départemental de la Moselle

Claude Wallendorff, Vize-Präsident des Conseil départemental des Ardennes

Elio Di Rupo, Ministerpräsident der Wallonie

Pierre-Yves Jeholet, Ministerpräsident der Fédération Wallonie-Bruxelles

Oliver Paasch, Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens

Die Großregion will aus der Corona-Krise gemeinsame Lehren ziehen. Das geht aus der Erklärung des Zwischengipfels unter der saarländischen Gipfelpräsidentschaft hervor.

In dem 19-Punkte-Papier rufen die in der Großregion kooperierenden Partnerregionen aus vier Ländern unter anderem dazu auf, umfassend über die Konsolidierung von Krisenstäben auf regionaler und lokaler Ebene nachzudenken, wie dies bereits mit der Taskforce Corona Großregion der Fall war. Dadurch will die Großregion im Fall einer erneuten Krise koordinierter und schneller reagieren können. Die Krisenstäbe sollen helfen, neue Arbeitsrhythmen und neue Arbeitsmethoden zu etablieren.

So haben die Partner der Großregion ihre Fähigkeit zum ehrlichen Dialog und außerordentliche Solidarität im Gesundheitswesen unter Beweis gestellt. Zahlreiche Covid-19-Patientinnen und -Patienten aus Frankreich wurden in Krankenhäusern in Luxemburg, im Saarland und in Rheinland-Pfalz, aber auch in anderen Bundesländern aufgenommen. Die Partner der Großregion waren ein zentrales Beispiel für solidarische Aktionen, was auf europäischer Ebene Anerkennung fand.

Die national getroffenen Entscheidungen in Bezug auf die Einreisebeschränkungen an den Grenzen hatten direkte Auswirkungen für den Alltag der Bürgerinnen und Bürger in der Großregion, die es gewohnt sind, die Grenzen regelmäßig aus beruflichen, familiären oder privaten Gründen zu überqueren. Die Aufrechterhaltung der Freizügigkeit von Grenzpendlerinnen und Grenzpendlern sowie von Waren und Dienstleistungen war in diesem Zusammenhang eine große gemeinsame Herausforderung. Es zeigt sich, dass in solchen Ausnahmesituationen eine grenzüberschreitende Koordinierung von besonderer Bedeutung ist.

Corona-Krise im Jubiläumsjahr

Die Partnerregionen zeigten sich beim Zwischengipfel der saarländischen Gipfelpräsidentschaft überzeugt, dass die Corona-Krise der Kooperation in unterschiedlichen Bereichen auch eine neue Dynamik verleihen wird, zum Beispiel bei der grenzüberschreitenden Abstimmung von Investitionen, um den Aufschwung in Wirtschaft und Industrie zu begleiten, oder bei der Zusammenarbeit im Zivilschutz und im Gesundheitswesen. So bittet der Gipfel die Arbeitsgruppe Gesundheit darum, Lösungen für künftige potenzielle epidemiologische und gesundheitsbezogene Risiken vorzuschlagen.