Mitglieder des Gipfels der Großregion wollen Herausforderungen der Corona-Krise gemeinsam stemmen.
Am 28. April 2020 lud der Gipfelpräsident der Großregion Tobias Hans die Exekutiven des Gipfels der Großregion zu einer Videokonferenz zu den aktuellen und künftigen Herausforderungen der Corona-Krise im großregionalen Kontext ein.
Dabei standen die Konzertierung der Maßnahmen wie grenzüberschreitende Hilfeleistung im medizinischen Bereich, aber auch die Grenzschließungen in der größten Pendlerregion Europas im Fokus der Beratungen.
Die Ministerin für Familie, Integration und die Großregion, Corinne Cahen, hat dazu aufgerufen, die im Schengener Abkommen vorgesehene Freizügigkeit wiederherzustellen und alle seit Beginn der Krise an den Grenzen eingeführten restriktiven Maßnahmen so schnell wie möglich zu beenden: „In unserer Großregion, wo man Europa im Alltag lebt, haben die Grenzschließungen nicht nur eine symbolische Bedeutung, sie verursachen auch tiefgreifende Veränderungen im Leben unserer Bürgerinnen und Bürger. Die Corona-Krise hat mehr denn je gezeigt, wie wichtig die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist. Die Abstimmung mit unseren Nachbarn ist von grundlegender Bedeutung für die Aufhebung der Lockdown-Maßnahmen.“
Der Ministerpräsident von Ostbelgien Oliver Paasch teilt diese Einstellung und ergänzt: „Ich freue mich, dass wir uns in der Großregion gemeinsam dafür einsetzen, dass unserer europäische Lebenswirklichkeit Rechnung getragen wird und die Grenzkontrollen im Rahmen der Corona-Krise bald wieder der Vergangenheit angehören. Unsere Region lebt von ihrer Offenheit und verdankt dem freien Personen-, Waren-, und Dienstleistungsverkehr eine unbestreitbare positive Entwicklung in den letzten Jahrzehnten. Diese Errungenschaft dürfen wir alle miteinander nicht gefährden.“
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, begrüßte die Möglichkeit, sich direkt mit den Partnern in der Großregion austauschen zu können. Sie betont: „Wir sind von Beginn an in engem Kontakt und haben erfolgreich die Herausforderungen, die diese Krise an uns alle stellt, gemeistert. So haben wir mit unseren französischen Partnern eng in Bezug auf die Aufnahme französischer Patienten in rheinland-pfälzische Krankenhäuser zusammengearbeitet und konnten konkrete Hilfe anbieten. Die Öffnung weiterer Grenzübergänge zu Luxemburg stellt eine große Erleichterung für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort dar und war mir ein Herzensanliegen.“
Die Gipfelexekutiven sprechen sich mit vereinter Stimme für Solidarität innerhalb der Großregion aus. Dies hat sich in der Praxis in den letzten Wochen bereits bewährt, beispielsweise durch die Aufnahme von Notfallpatienten aus den Nachbarregionen oder die Unterstützung durch medizinische Ausstattung. Josiane Chevalier, Präfektin der Region Grand Est, betonte die dynamische Kooperation über Grenzen hinweg: „Ich danke unseren Partnern der Großregion für ihre Solidarität gegenüber dem Grand Est danken, indem sie Patienten aus unserer Region, die besonders von der Krise betroffen ist, aufgenommen haben. Jetzt müssen wir so schnell wie möglich die Kontrollen an den Grenzen aufheben und diese Krise gemeinsam überwinden“.
Jean Rottner, der Präsident der Region Grand Est betont, dass „die Krise, die wir momentan erleben, die ganze Welt betrifft. Sie ist nicht nur eine gesundheitsbezogene, wirtschaftliche und soziale Herausforderung, sondern auch eine Herausforderung für die Grenzregionen. Wir müssen in der aktuellen Situation unsere Zusammenarbeit im Alltag, die Europa braucht, stärken. Ich wünsche mir, dass wir zusammenarbeiten, um unser Know-how und unsere industriellen Kapazitäten für die Herstellung von medizinischer Ausstattung und die Entwicklung klinischer und wissenschaftlicher Lösungen zur Vorbeugung und Bewältigung der künftigen epidemiologischen und gesundheitsbezogenen Risiken in unseren Regionen zu bündeln und abzustimmen“.
Auch die Taskforce Corona der Großregion soll weiterhin tagen und sich mit den aktuellen Herausforderungen durch unterschiedliche Regelungen im nationalen Corona-Krisenmanagement befassen.
Gipfelpräsident Tobias Hans: „Die aktuelle Situation stellt uns alle vor große Herausforderungen. Dies betrifft vor allem die Situation an den Grenzübergängen. Unser gemeinsames Anliegen ist es, dass wir die Grenzen als Nahtstellen Europas leben, dass wir uns bewusstmachen, dass Familien und Partner sich über Grenzen hinweg sehen können, dass Pendler, Schüler und Studenten grenzüberschreitend leben, arbeiten und lernen können. Deshalb ist es uns wichtig, weitere Erleichterungen für die im Zuge der Pandemie eingeführten Hürden an der Grenze zu erreichen. Wir haben die gleichen Probleme – aber auch die gleiche Leidenschaft für unsere Großregion.“
Der Ministerpräsident der Wallonie, Elio Di Rupo, betont: „Ich denke, wir müssen uns dafür einsetzen, dass die Grenzpendler die Grenze auf dem Hin- und Rückweg zur Arbeit ohne Schwierigkeiten passieren können. Es muss dafür gesorgt werden, dass Dienstleister ihre Kunden auf der anderen Seite der Grenze erreichen können.“
Für den Ministerpräsidenten der Fédération Wallonie-Bruxelles, Pierre-Yves Jeholet, ist es „notwendig, dass der geplante Zwischengipfel der Großregion kommenden Juni voll und ganz den Schwierigkeiten im Rahmen der Corona-Krise gewidmet wird und wie sich die Teilregionen der Großregion zukünftig besser abstimmten können“.
Für Mathieu Klein, Präsident des Departements Meurthe-et-Moselle „zeigt diese Krise die gegenseitige Abhängigkeit unserer Gebiete auf, insbesondere in den Bereichen Gesundheit, Reisen, Bildung und Wirtschaft. Mehr denn je ist es notwendig unsere Methoden zu ändern und sich gemeinsam und entschlossen dem Gedanken der gemeinsamen Entwicklung zu verschreiben“.
Der Vize-Präsident des Departements Meuse, Stéphane Perrin, fügt bekräftigend hinzu: „Es geht darum, die Herausforderungen in Bezug auf den Aufschwung der Wirtschaft der Großregion zu bewältigen, indem wir die erforderlichen personellen und finanziellen Mittel zur Verfügung stellen, insbesondere durch das zukünftige europäische Konjunkturprogramm, das 1500 Mrd. Euro umfassen könnte, um in unsere gemeinsame Zukunft zu investieren. Diese Dynamik der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit nach der Corona-Krise treibt uns mit Überzeugung und gemeinsamem Engagement an und sollte sich in den strategischen Leitlinien unseres zukünftigen Raumentwicklungskonzeptes für die Großregion widerspiegeln.“
Der Präsident des Departements Moselle, Patrick Weiten, begrüßte zunächst die Solidarität, die in der Großregion vorherrschte und gab anschließend folgenden Ausblick: „Die Welt von Morgen muss vorbereitet werden. Diese Krise soll es ermöglichen, in der Kooperation eine neue Seite aufzuschlagen, indem wir auf Nachbarschaftlichkeit setzen. Die Krise hat nicht nur unsere Art zu leben tiefgreifend verändert, sondern auch wie wir herstellen, arbeiten, reisen und ganz einfach leben. Das wird auch in unserem Konzept berücksichtigt. Kurz vor dem 70-jährigen Jubiläum der Schuman-Erklärung, die Gründungsakte des europäischen Aufbauwerks, konnten wir mit diesem Treffen unsere Verbundenheit mit unseren gemeinsamen europäischen Werten erneut bekräftigen und einen Prozess einleiten, mit dem die Großregion auf europäischer Ebene an Sichtbarkeit gewinnt.“
Bürgerinnen und Bürger, Institutionen sowie Unternehmen können sich auf der Homepage https://www.grossregion.net/COVID-19 über die einzelnen Maßnahmen in der Großregion informieren.
Das Saarland hat den Schwerpunkt seiner Präsidentschaft dem Thema Partizipation gewidmet. Vor diesem Hintergrund hat der Gipfel der Großregion nun mit einer digitalen Mitmachaktion unter dem Motto „Gemeinsam gegen Corona“ zur Solidarität aufgerufen. Mit Videobotschaften sollen Bürgerinnen und Bürger sowie Institutionen sich gegenseitig Mut machen und ihren Zusammenhalt zum Ausdruck bringen. Mehr dazu in Kürze auf der Internetseite der Großregion www.grossregion.net.
Die Exekutiven des Gipfels sind sich einig, dass sich der für den 18. Juni 2020 geplante Zwischengipfel mit dem mittel- und langfristigen Umgang mit der Corona-Pandemie und ihren Auswirkungen auf die Großregion befassen wird.
An der Gipfel-Videokonferenz vom 28. April 2020 teilgenommen haben neben Gipfelpräsident Tobias Hans:
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz
Corinne Cahen, Ministerin für Familie, Integration und für die Großregion des Großherzogtums Luxemburg
Josiane Chevalier, Präfektin der Region Grand Est
Jean Rottner, Präsident der Region Grand Est
Mathieu Klein, Präsident des Conseil départemental de Meurthe-et-Moselle
Stéphane Perrin, Vize-Präsident des Conseil départemental de la Meuse
Patrick Weiten, Präsident des Conseil départemental de la Moselle
Claude Wallendorff, Vize-Präsident des Conseil départemental des Ardennes
Elio Di Rupo, Ministerpräsident der Wallonie
Pierre-Yves Jeholet, Ministerpräsident der Fédération Wallonie-Bruxelles
Oliver Paasch, Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens