20-11-08 : Die Großregion SaarLorLux auf gutem Weg
Saarland realisiert eine Task Force für Grenzgängerfragen - Europaminister Karl Rauber: „Grenzregionen wie die Großregion SaarLorLux sind die Prüfsteine für die Zukunft Europas“
Anlässlich ihres Treffens zu einem Zwischengipfel haben die SaarLorLux-Partner eine Bilanz der Arbeiten unter luxemburgischen Vorsitz gezogen. Auf Einladung des luxemburgischen Innen- und Raumordnungsministers Jean-Marie Halsdorf waren Gipfelkollegen der Großregion, darunter der lothringische Präfekt Niquet und Ministerpräsident Lambertz (Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens) in Schloss Senningen zu einem Kamingespräch und Arbeitsgipfel am 18. und 19.11.2008 zusammen gekommen.
Die luxemburgische Präsidentschaft berichtete dabei über die ambitionierten Projekte, die seit der Übernahme des Gipfelvorsitzes am 1.2.2008 in Angriff genommen wurden, insbesondere die umfassenden Arbeiten an einem europäischen Modellprojekt für grenzüberschreitende Agglomerationen. Unter dem Name "Metroborder" sollen Raumordnungs- und Entwicklungspläne zwischen den beteiligten Gipfelregionen abgestimmt werden, mit dem Ziel die räumlichen Planungen noch besser zu koordinieren. Das Saarland, das im deutschen Modellprojekt "MORO" (Modellvorhaben der Raumordnung) die Arbeiten für deutsche Verdichtungsräume in Grenzgebieten steuert, wird insbesondere den Fokus auf den Eurodistrikt SaarMoselle richten. Ziel ist die Verbesserung der Flächenplanungen für Gewerbe- und Wohngebiete sowie die Optimierung des öffentlichen Verkehrs.
Weitere Ergebnisse aus den Arbeitsgremien des Gipfels wurden vorgestellt, die die drei Säulen des luxemburgischen Arbeitsprogramms sind:
• um, Raumentwicklung und Raumplanung;
• Entwicklung, Wirtschaftwachstum und Belebung des Hochschulwesens;
• Lebensbedingungen und Zugehörigkeitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger in der Großregion.
Von saarländischer Seite stellte Europaminister Rauber das Konzept zur Einsetzung einer "Task Force Grenzgänger" vor. Sie wird unter Federführung des Saarlandes und in Zusammenarbeit mit der Arbeitskammer eingerichtet. Sie soll die bestehenden wissenschaftlichen Analysen der Interregionalen Arbeitsmarktbeobachtungsstelle (IAB) sowie der vielfältigen Beratungsdienste für Grenzgänger ergänzen, indem sie politische und rechtliche Lösungen für Probleme der unterschiedlichen Rechtssysteme entwickelt. Eine solche Analyse- und Lösungsstelle, die auf Initiative des Saarlandes der EU-Kommission vom europäischen "Ausschuss der Regionen" vorgeschlagen wurde, wäre die europaweit zweite Einrichtung dieser Art. Sie soll beitragen, dass die Arbeitsbedingungen für Grenzgänger strukturell vereinfacht werden, damit auch der interregionale Arbeitsmarkt für die Unternehmen der Großregion SaarLorLux weiter an Attraktivität gewinnt.
Minister Rauber begrüßte darüber hinaus das erfolgreiche Anlaufen der neuen Interreg-Förderphase, in der bis 2013 rund 106 Mio. € EU-Fördermittel für die Großregion zur Verfügung stehen. Hieraus werden Vorhaben wie z.B. das Projekt "Universität der Großregion" gefördert, das unter Leitung des Saar-Uni eine weitere Verbesserung der Universitätskooperation durch gemeinsame Veranstaltungen, Doktorandenschulen und Forschungsprojekte vorantreibt. Ebenfalls begrüßten die Gipfelteilnehmer, dass unlängst wichtige Rechtsvereinbarungen abgeschlossen werden konnten, z.B. für das gemeinsame Polizei- und Zollzentrum in Luxemburg und die grenzüberschreitende Notfallrettung Saarland-Lothringen, mit denen sich die SaarLorLux-Kooperation erneut an die Spitze der erfolgreichen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Europa gesetzt hat.
Im Rahmen des partnerschaftlichen Dialogs wurde auch das Thema des geplanten Atommüll-Lagers in Lothringen angesprochen. Minister Rauber betonte, dass im Hinblick auf die weitreichenden Auswirkungen eines solchen Endlagers auch die Nachbarregionen betroffen seien und forderte die französischen Partner auf, in einen offenen Dialog mit Einbeziehung der Nachbarregionen einzutreten.
Als Erfolg des luxemburgischen Gipfelvorsitzes wertete Minister Rauber auch die Arbeiten im Kulturbereich nach dem Kulturhauptstadtjahr 2007. Es sei gelungen, eine gemeinsame interregionale Kulturagentur einzurichten, wie sie das "Zukunftsbild 2020" vorgeschlagen hatte. Sie unterstützt die erfolgreiche Vernetzung der Kulturarbeit. Für die Bürgerinnen und Bürger ist die interregionale Kulturarbeit transparent und mit konkretem Nutzen dank des Internet-Portals Plurio (siehe Link).
Minister Rauber: "Ich stelle fest, dass sich in der Großregion wieder mehr tut. Unser Arbeitsgipfeltreffen hat eine erfolgreiche Zwischenbilanz gezogen und deutlich gemacht, dass es dort vorangeht, wo ein starker politischer Wille vorhanden ist. Die Großregion ist in der Lage, sich als gemeinsamer Grenzraum auch auf europäischer Ebene zu behaupten. Ich freue mich bereits heute darauf, wenn das Saarland ab Mitte 2009 von Luxemburg den Vorsitz im SaarLorLux-Gipfel übernimmt, um an diesen Elan anzuknüpfen."
Quelle : Staatskanzlei Saarbrücken
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