Besuch des Vorsitzenden der Deutsch-Französischen Freundschaftsgruppe der Assemblée nationale, Christophe Arend, bei Ministerpräsident Tobias Hans
Ministerpräsident Tobias Hans hat am Freitag, den 31. August 2018, den französischen Abgeordneten Christophe Arend in der Saarbrücker Staatskanzlei empfangen. Gemeinsam mit dem saarländischen Euro-paminister Peter Strobel und dem Europabevollmächtigten Roland Theis berieten sie über die deutsch-französische Kooperation mit Blick auf den neuen Elysée-Vertrag.
Christophe Arend ist Vorsitzender der deutsch-französischen Freund-schaftsgruppe in der Assemblée nationale und französischer Vorsitzender der Arbeitsgruppe der beiden nationalen Parlamente zur Erneuerung des Elysée-Vertrags von 1963. So konnte der Forbacher Abgeordnete seine saarländischen Gesprächspartner über den aktuellen Stand der Verhandlungen zum neuen Freundschaftsvertrag zwischen Deutschland und Frankreich informieren. Das Saarland ist mit Blick auf die große Erfahrung in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und als aktueller Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz aufseiten der deutschen Bundesländer mit der Koordination gegenüber dem Bund beauftragt.
Ministerpräsident Tobias Hans, der auch Vorsitzender der deutsch-französischen Freundschaftsgruppe im Bundesrat ist, erneuerte nach dem Treffen seine Forderungen: „Wir müssen den Knoten endlich durchschla-gen und die Grenzregionen nachhaltig stärken. Hierzu benötigen wir für den künftigen neuen Elysée-Vertrag ein Grenzregionspaket und eine Investitionsoffensive für diese Gebiete. Außerdem haben die Länder und Regionen durch ihre gewachsene Rolle Anspruch auf einen Platz am Tisch des deutsch-französischen Ministerrats."
Die saarländische Landesregierung setzt sich seit langer Zeit für eine verstärkte Integration der Grenzregionen ein. Christophe Arend engagiert sich seit seiner Wahl in die Nationalversammlung ebenfalls für konkrete Initiativen, wie etwa eine engere Zusammenarbeit in der Gesundheitsversorgung oder die Schaffung attraktiver Angebote im grenzüberschreitenden Personennahverkehr.
Christophe Arend: „Europa wächst an den Grenzen zusammen. Das ist ein bereits bekanntes Zitat. Aber wir setzen uns konkret dafür ein, dass die Eurodistrikte in den deutsch-französischen Grenzgebieten eine Experimentiererlaubnis bekommen, um innovative und pragmatische Projekte auf die Beine zu stellen, ohne administrative und rechtliche Hemmnisse.“
Ministerpräsident Hans betont: „Die grenznahen Eurodistrikte, Départements und die Region Grand Est leisten in den deutsch-französischen Beziehungen Großes. Für eine effektive Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern sind auch künftig Ansprechpartner aus dem jeweiligen grenznachbarschaftlichen Perimeter wichtig.“
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Foto ©Staatskanzlei, von links nach rechts: Abgeordneter Christophe Arend, Ministerpräsident Tobias Hans, Minister Peter Strobel, EU-Bevollmächtigter Staatssekretär Roland Theis