Europawahl: So hat die Großregion gewählt

400 Millionen Europäerinnen und Europäer aus den 28 EU-Mitgliedstaaten hatten zwischen dem 23. und 26. Mai die Möglichkeit, ihre Vertreter im europäischen Parlament direkt zu wählen. Die Wahlbeteiligung der europäischen Bürgerinnen und Bürger ist dabei erstmals nach 1979, Jahr der ersten direkten Wahl zum Europäischen Parlament, wieder gestiegen und liegt 2019 bei 61,4%. Zum Vergleich: Bei der letzten Wahl 2014 waren es nur 48,1% der Wahlberechtigten, die ihre Stimme abgaben.

Insgesamt nimmt im Europäischen Parlament das Gewicht der grünen und liberalen Parteien zu, aber auch die europaskeptischen und einwanderungskritischen Kräfte werden stärker.

In diesem Artikel soll die Großregion in den Blick genommen werden. Wie viele Abgeordnete wurden gewählt? Wie wurde hier gewählt? Wie sähe die Besetzung des Europaparlamentes nach dem Willen der großregionalen Wählerinnen und Wähler aus?

Aus der Großregion wurden insgesamt 24 Abgeordnete ins Europäische Parlament gewählt (von insgesamt 751 Sitzen). Davon kommen je sechs aus Luxemburg und Rheinland-Pfalz, drei aus Lothringen, acht aus dem Französischsprachigen und einer aus dem Deutschsprachigen Wahlkollegium Belgiens. Aus dem Saarland wurden diesmal keine Abgeordneten nach Europa gewählt.

Wahlbeteiligung in der Großregion

Mit 66,6% liegt die Wahlbeteiligung in der Großregion deutlich über dem europäischen Durchschnitt (61,4%), wobei zu beachten ist, dass die Beteiligung in den vier französischen Departements mit 52,4%  fast zehn Prozentpunkte darunter liegt. Luxemburg und das Deutschsprachige Wahlkollegium Belgiens verzeichnen dagegen überdurchschnittlich hohe Beteiligungen (84,1% und 85,8%; keine Zahlen für das Französischsprachige Wahlkollegium Belgiens). Hier herrscht aber auch Wahlpflicht. Auch die rheinland-pfälzischen und die saarländischen Wählerinnen und Wähler haben ein überdurchschnittlich starkes Interesse gezeigt (jeweils 64,9% und 66,4% Wahlbeteiligung).

 

Ergebnis

Stellt man das Wahlergebnis der Großregion in europäischen Fraktionen dar, so zeigt sich, dass die Allianz der Sozialdemokraten – S&D (20,2%), die Europäische Volkspartei – EVP (19,5%) und die Fraktion der Grünen – Grüne/EFA (19,5%) am besten abschneiden und fast gleich auf sind. Aber auch die Liberalen (ALDE&R), zu denen sich die französische LREM gruppieren wird, sind mit 16,2% der Stimmen eine starke Kraft. Die Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/ Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) kommt in der Großregion auf 9,2%. Die EU-skeptischen und im rechtspopulistischen Bereich anzusiedelnden Fraktionen Europa der Freiheit und der Direkten Demokratie – EFDD (5,2%), Europa der Nationen und der Freiheit – ENF (3,3 %) und Europäische Konservative und Reformer – EKR (2,7%) kommen insgesamt auf 11,2%.

Wenn die Großregion das Europäische Parlament wählen würde …

Einem großregionalen Ergebnis zufolge müssten also die Sozialdemokraten die meisten Stimmen im Europaparlament erhalten und nicht, wie auf europäischer Ebene geschehen, die christdemokratische Parteienfamilie EVP (Großregion 19,5% zu 23,8% in der EU). Auch die ALDE ist großregional betrachtet stärker vertreten (16,2% zu 14% in der EU). Die Grünen sind mit 19,5% großregional auf einer Ebene mit den etablierten Volksparteien, europaweit gewinnen sie jedoch nur leicht dazu (insgesamt 9,2% der Stimmen). Die Fraktionen der Konservativen, Rechtspopulisten und EU-Skeptiker wurden in der Großregion nur halb so viel gewählt wie auf Ebene der EU (11,2% zu 23,3% auf EU Ebene für die drei Fraktionen).

 

Grafische Übersichten von Vincent OCHS und Marie Luise LEPPLA-WEBER

Text von Marie Luise LEPPLA-WEBER